Ich mache es

Als langjähriger Pressesprecher einer Lokalpartei fühle ich mich dem Amt des Bundespräsidenten gewachsen. Ich kann gut Geld annehmen, Händeschütteln, bei Freunden übernachten, auf Mailboxen brüllen und Flugtickets upgraden lassen.

Ich möchte nicht in einem Land leben, in dem normale Menschen wie ich nicht Bundespräsident werden.

Der Gauck will’s ja eh nicht machen, der Lanz macht Wetten, dass..?, Deppendorf kommt aus seinem Vertrag nicht raus und die von der Leyen will keiner. Sie sehen: Es bleiben nicht viele.

Wählen Sie mich! Einer von unten. Ein Nörgler aus dem Volke. Warum nicht?

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MdL Frank Sundermann zu der Diätenerhöhung für NRW-Landtagsabgeordnete

Ich habe Ende letzter Woche den auch für Ibbenbüren zuständigen MdL Frank Sundermann um eine Stellungnahme zur in der Kritik stehenden Diätenerhöhung von NRW-Landtagsabgeordneten gebeten und bereits heute folgende Antwort erhalten:

Unbestritten – auch in der Presse und vom Bund der Steuerzahler NRW – ist, dass Nordrhein-Westfalen das modernste und transparenteste Abgeordnetenrecht in Deutschland hat. Die Diätenreform, die am 17. März 2005 einstimmig verabschiedet wurde, hat die verschiedenen Bestandteile der früheren Abgeordnetenbezüge in einer einzigen steuerpflichtigen Leistung zusammengefasst. Es gibt – anders als in vielen Ländern und im Bund – keine steuerfreien Pauschalen. Die Abgeordneten bestreiten ihre Aufwendungen, wie z.B. für das Wahlkreisbüro, aus ihren Bezügen, kommen für ihr Arbeitsmaterial auf und versteuern ihr Einkommen nach den geltenden Steuersätzen und Richtlinien wie jeder andere, der einer freiberuflichen Tätigkeit nachgeht. Die Grundlage für diese Diätenreform erarbeitete eine dafür eingerichtete Diätenkommission.

Im Ergebnis gibt es seitdem eine größere Transparenz der Abgeordnetenbezüge, eine Gleichstellung mit allen Steuerbürgerinnen und Steuerbürgern und die Sicherstellung einer dem Amt angemessenen Bezahlung.

Ein Kernelement der Diätenreform war der Wegfall der staatlichen Altersversorgung. Sie wurde ersetzt durch eine aus eigenen Beiträgen finanzierte Altersversorgung. Wie bei der Bemessung der Abgeordnetenbezüge ist bei der Altersvorsorge darauf zu achten, dass Abgeordnete angemessene Leistungen erhalten. Dies ist nicht nur verfassungsrechtlich geboten, sondern entspricht auch dem Bild, das die Verfassungsväter und –mütter von den freien, gleichen und vor allem unabhängigen Abgeordneten hatten. Dieses findet auch seinen Ausdruck im gleichen Erwerb von Versorgungsansprüchen während der Mandatstätigkeit, unabhängig von der sonstigen Berufsbiographie.

Die Diätenreform hat die Abgeordneten aus der damals sehr hohen staatlichen Versorgung in ein eigenständiges Versorgungswerk überführt.

Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion gibt es zur Konstruktion des Versorgungswerks, das 2005 mit der Diätenreform beschlossen und aufgebaut worden ist, keine ernsthafte Alternative. Eine Rückkehr zur alten staatlichen Versorgung der Landtagsabgeordneten lehnen wir als nicht generationengerecht ab.

Bleibt die Frage, ob die derzeitige Abgeordnetenversorgung angemessen ist. Hierzu hat es in einer Anhörung unterschiedliche Meinungen gegeben. Einige Experten halten die dauerhafte Sicherung des 2005 gefundenen Versorgungsniveaus für angemessen, andere dagegen nicht. Zur Erinnerung: Mit der Diätenreform 2005 wurde das Versorgungsniveau gegenüber der bis dahin geltenden Regelung um rund 40 Prozent gesenkt.

Nach der jetzt vorgesehenen Erhöhung des Beitrages zum Versorgungswerk hat ein Abgeordneter nach zehnjähriger Zugehörigkeit zum Landtag einen Versorgungsanspruch in Höhe von 1573 Euro, nach altem Recht gibt es für die gleiche Zeit einen Anspruch in Höhe von 2588 Euro.

In Abwägung aller bisher bekannten Argumente sowie der Versorgungsansprüche vergleichbarer Funktionen und der Sonderstellung eines auf Zeit ausgeübten Mandats, halte ich ebenso wie meine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion eine Altersversorgung von 1573 Euro nach zehnjähriger Zugehörigkeit für angemessen. Um dieses Niveau langfristig zu sichern, ist die jetzt vorgesehene Erhöhung des Beitrages zum Versorgungswerk um 500 Euro notwendig.

Abschließend noch eine Anmerkung: Die entsprechende Erhöhung der Abgeordnetenbezüge muss komplett versteuert werden. Gleichzeitig fließen aber 500 Euro direkt dem Versorgungswerk zu. D.h.: Alle Abgeordnete verfügen künftig über ein geringeres (Netto-) Einkommen.

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Metrickz feat. Saint Plex – Amoklauf

Neues vom Lokalrapper: Das auf Provokation getrimmte „Amoklauf“ ist sprachlich jetzt nicht so unter aller Kanone, wie man anderes von Metrickz schon gehört hat, aber dafür auch musikalisch wenig umhauend. Das Gerappe klingt jetzt auch zu gedrängt und inhaltlich ist es aufgeblasene Möchtegernaction, die weder angsteinflößend wirkt noch die beklemmende Situation tatsächlicher Amoklaufende ernsthaft trifft.

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Bi us … Karneval

Bi us in Büren is ja niächstes Weekenn Karneval. Ik denk ik ben bi de Senioorn inne Bosco-Gemeen. Bin mol gespannt wat di dort aufn Tisch brengen. Vielliecht wat van de Wulff (is ja nix mehr in Keesblatt to liäsen) or van de Bockstett, die ein Ümtog in Büren maken will en viel Feste in siner Lokomotive an Karneval or von de Jasper ut Hopstn, die nun toch naar Berlin in´t Bunnsdag will.

Dieder Jasper: will je waaraftig naor Berlin hen? Dan gah!

Dieder Bockstett: in de Keesblatt heb ik liäsen, dat je zegt, Büren hett geen Umtog un geen Karnevalsvereen. Heb je niet Lausen Martin gewaor weren? Dan gah moal naor Langewieschke, da is een Umtog siet Johrn. Aver ik kann doar niet hen. Mien Trekker is to groat.

Christian Wulff: Wer hett dien Reis betohlt?

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Jasper: Hinterbänklertum ist genau sein Ding

Wenn schon nicht als kritische Zeitung, so kann man die IVZ ja immer noch zum Fliegentotschlagen verwenden (wenn genug Werbung drin ist, versteht sich) oder aber auch als Stimmungstester.

Und möglicherweise genau dazu steht heute ein Artikel in der IVZ durch den getestet werden kann, wie die Stimmung aussieht, wenn man mal in den Raum stellt, dass Dieter Jasper erneut für den Bundestag kandidieren will.

Denn irgendwie hat Jasper doch schon im vergangenen Oktober angekündigt, dass er noch einmal in den Bundestag gewählt werden will. Vielleicht hat er nun gemerkt, dass das ohne das Votum seines Kreisverbands gar nicht geht. Deswegen hofft er nun nicht direkt darauf, dass die Wählerinnen und Wähler ihn wiederwählen, sondern dass der Kreisverband ihn nochmal aufstellt. Da kann man also Gegenwind erwarten.

Jasper selbst hat nichts gegen einen Gegenkandidaten in der eigenen Partei, wenn dieser denn meine, er könne das besser. Und seine Frau fügt hinzu, dass das genau sein Ding sei. Was ‚das‘? würde jetzt ein kritischer Journalist fragen. Einen Doktorgrad erlangen? Als letzter Redner in Bundestagsdebatten aufgerufen werden? Doppelkopf-Preise in Dreierwalde verleihen?

Man darf also gespannt sein, ob und wer sich da in Reihen der CDU in kommender Zeit warm läuft. Einen schwächeren amtierenden Bundestagsabgeordneten als den Ex-Doktor kann man sich nur schwer vorstellen.

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Schonungen

Früher, als wir noch jung waren, ja da kannten wir nichts: Da sind wir überall mit unsere Mofas übers Gelände gebrettert, auf den Wegen, neben den Wegen, bis die Beine zittrig wurden. Da wurde keine Rücksicht genommen auf die Natur und die angelegten Wege.

Heute ist das ja anders. Wenn ich heute so die Straße entlang fietze, nehme ich immer den Bürgersteig. Ich sag immer so: Bis 8 muss man den als Fahrradfahrer benutzen, ab 8 darf man. Das schont ja auch den normalen Straßenteer. Als Politiker muss man auch wirtschaftlich denken. Ich mach dann auch nicht mehr Licht an abends, weniger Elektrizität schont die Umwelt, sag ich immer. Man kann heute ja gar nicht mehr anders als ökologisch denken. Dafür stelle ich dann meinen Fietzmotor höher ein, damit ich schneller an den Wiesen vorbei bin und die Tiere schonen kann. Man hat halt auch Verantwortung den andern gegenüber.

Ja, und wissen Sie, was das Ganze auch noch schont? Meine Nerven. Denn ich muss mich nicht darüber aufregen, wie hoch die Parkgebühren in der Innenstadt sind.

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