Die SPD und das Völkerrecht

So ein Statement muss man sich auch erst einmal trauen. Da räumt Gas-Gerd vor Kurzem noch ein, das Völkerrecht gebrochen und im Umkehrschluss einen Angriffskrieg betrieben zu haben, was gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag verstößt, und gestern haut man bei der SPD raus:

Als dem Frieden verpflichtete Partei hat die SPD stets in ihrer Außenpolitik auf die Prinzipien der Entspannung, des Dialoges und der Zusammenarbeit gesetzt, um Konfrontationen zu entschärfen und Wege für eine friedliche Konfliktlösung zu öffnen.

Sie merken es wirklich nicht.

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Aufnahmeunwilligkeit

POPCORN! Der Stadtsportverband verweigert dem Taiji Dao & Qi Gong-Verein die Aufnahme mit der untauglichen Begründung, dass der Verein keine Jugendarbeit vorweisen könne. Und dann hat man dieses Kriterium zur Aufnahme eines Vereins nicht einmal in der eigenen Satzung stehen, wie peinlich ist das denn? Allerdings soll der SSV laut Satzung selbst die Jugendarbeit fördern, offenbar bei Vereinen wie dem Taiji Dao & Qi Gong-Verein. Kommt man dem wirklich nach? Und der Vorwurf der fehlenden Gemeinnützigkeit ist auch verpufft oder wie?

Sonderlich willens, die Angelegenheit passend zur in zwei Wochen stattfindenden Vollversamlung beizulegen, ist man auch nicht, man möchte es lieber ins kommende Jahr verschieben. Mal ganz abgesehen davon, dass andere SSV-Mitglieder ob dieser angeblichen Mitgliedspflicht ins Schwitzen geraten können: Rein rechtlich begibt sich der SSV da gerade auf dünnes Eis.

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